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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Schülke & Mayr AG, Zürich
1. Geltungsbereich
1.1.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind anwendbar auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Schülke & Mayr AG (nachfolgend: „schülke“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2.
Durch die Unterzeichnung des auf diese AGB verweisenden Individualvertrages bringt der Kunde zum Ausdruck, dass er diese zur Kenntnis genommen und ihren Inhalt als für das betreffende Vertragsverhältnis verbindlich anerkannt hat.

2. Angebot und Angebotsunterlagen
2.1.
Die Angebote von schülke sind, wenn nicht anders vereinbart, ab dem Ausstellungsdatum 3 Monate gültig. schülke behält sich jedoch spätere Änderungen der Angebote in jedem Falle vor.
2.2.
Bestellungen des Kunden werden für schülke erst durch schriftliche Auftragsbestätigung durch schülke oder durch die Ausführung der Lieferung bzw. Rechnungsstellung durch schülke verbindlich.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1.
Massgebend sind die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise. Sollte schülke in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Lieferung die Preise allgemein erhöhen, so ist der Kunde innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung zum Rücktritt des von der Preiserhöhung betroffenen Teils des Vertrages berechtigt.
3.2.
Die Mehrwertsteuer, LSVA, VOC und allfällige weitere indirekte Steuern sind in den Preisen nicht inbegriffen. Sie werden am Tag der Rechnungsstellung separat ausgewiesen und gehen zu Lasten des Kunden.
3.3.
Rechnungen für Lieferungen oder Dienstleistungen von schülke sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3.4.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so kann schülke Verzugszinsen in der Höhe von 5% verlangen. Kann schülke einen höheren Schaden nachweisen, bleibt die Geltendmachung dieses Schadens vorbehalten.
3.5.
schülke hat überdies bei Zahlungsverzug des Kunden das Recht, ihre vertraglich geschuldeten Leistungen bis zur vollständigen Leistung der geschuldeten Zahlung des Kunden auszusetzen. Kommt der Kunde trotz mehrmaliger Zahlungsaufforderung seiner Zahlungspflicht nicht nach, hat schülke das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Lieferbedingungen
4.1.
Lieferungen erfolgen vorbehältlich ausdrücklicher anderslautender Vereinbarung franco Domizil des Kunden. 4.2.
Die Wahl der Versandart steht schülke frei. 4.3.
Bei einem Bestellwert bis zu Fr. 500.- wird dem Kunden ein Kleinmengenzuschlag von Fr. 45.- (inkl. Schwerverkehrsabgabe LSVA) in Rechnung gestellt. Bei einem Bestellwert von über Fr. 500.- wird dem Kunden nur der auf die Lieferung fallende Betrag der Schwerverkehrsabgabe LSVA separat verrechnet. Hat schülke begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden, so steht ihr das Recht zu, ihre Leistung zu verweigern, bis die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet worden ist.
4.4.
Die Einhaltung der Lieferverpflichtungen durch schülke setzt die rechtzeitige und ordnungsgemässe Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.5.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so schuldet der Kunde schülke den Ersatz des entstehenden Schadens einschliesslich allfälliger Mehraufwendungen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware bereits in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät oder seine Mitwirkungspflicht verletzt.
4.6.
Nicht von schülke zu vertretende Umstände, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt, Feuerschäden, Arbeitskampfmassnahmen, Verkehrsstörungen und -behinderungen, Mangel an Transportmitteln, Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen und Betriebsstörungen irgendwelcher Art im eigenen oder den mit der Erfüllung zusammenhängenden Betrieben sowie durch behördliche Verfügung hervorgerufene Hindernisse, welche die Lieferung behindern, führen zu einer Verlängerung der vereinbarten Lieferfrist um die Zeit des Andauerns der jeweiligen Behinderung.
4.7.
Ist schülke mit der Lieferung in Verzug, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, von dem vom Verzug betroffenen Teil des Vertrages zurückzutreten, sofern er die Rücktrittsfolge in der Nachfristansetzung angekündigt hatte.

5. Rücksendungen
5.1.
Rücksendungen sind nur zulässig, wenn schülke diesen vorgängig schriftlich zugestimmt hat und wenn dabei die von schülke mitgeteilten Bedingungen eingehalten werden.
5.2.
Von schülke bewilligte Rücksendungen sind an die folgende Adresse zu senden: PLANZER TRANSPORT AG
Lager Schülke
 Salinenstrasse 63
4133 Pratteln
5.3.
Sofern keine andere Vereinbarung geschlossen wird, erhält der Kunde für Rücksendungen, welche die vorgenannten
Voraussetzungen erfüllen, eine Gutschrift des bereits bezahlten Kaufpreises abzüglich einer Bearbeitungsgebühr bzw. ein Teilstorno der ausgestellten Rechnung.

6. Gewährleistung
6.1.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser den gesetzlich und vertraglich vorgesehenen Prüf- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäss nachgekommen ist.
6.2.
Die Rüge von Mängeln, die bei sorgfältiger Prüfung erkennbar sind, hat innerhalb von sieben Tagen nach Empfang der Ware zu erfolgen. Sind die Mängel bei sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar, hat die Rüge unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von 6 Monaten nach Empfang der Ware zu erfolgen.
6.3.
Als ordnungsgemäss gelten Mängelrügen nur dann, wenn sie schriftlich unter Einsendung von Belegen, Mustern, Packzetteln sowie Angabe der Rechnungsnummer, des Rechnungsdatums und der auf den Packungen befindlichen Bezeichnungen, wie insbesondere der Chargenummer, erhoben werden.
6.4.
Gerügte Ware ist grundsätzlich vom Kunden aufzubewahren und darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis von schülke und zu den Bedingungen von schülke zurückgesandt werden.
6.5.
Anwendungstechnische Erklärungen oder Beratung in Wort und Schrift durch schülke ist unverbindlich - auch in Bezug auf allfällige Schutzrechte Dritter - und befreit den Kunden nicht von der eigenen Prüfung der Produkte von schülke auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Verwendung und Verarbeitung der Produkte erfolgen ausserhalb der Kontrollmöglichkeiten von schülke und liegen daher ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Kunden.
6.6.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde Anspruch auf Ersatzlieferung einer mängelfreien Ware. Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich oder kommt eine solche nicht innert angemessener Frist zu Stande, so hat der Kunde die Wahl zwischen Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) und dem Rücktritt des vom Mangel betroffenen Teils des Vertrages.
6.7.
Die übrigen Gewährleistungsansprüche des Obligationenrechts sind ausgeschlossen. Insbesondere ist der Anspruch auf Ersatz allfälliger direkter oder indirekter Personen- oder Sachschäden als Folge eines Mangels im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind damit insbesondere auch allfällige Forderungen auf Schadenersatz für Umtriebe, die dem Kunden als Folge eines Mangels entstanden sind sowie Forderungen aus entgangenem Gewinn.
6.8.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Gefahrenübergang. Die Dauer der Gewährleistungsfrist wird durch eine allfällige Ersatzlieferung nicht erneuert oder verlängert.

7. Haftung
7.1.
Unter Vorbehalt der Bestimmungen der Ziffern 6.1 – 6.5 haftet schülke gegenüber dem Kunden im Rahmen der
Geschäftsbeziehungen mit ihnen für den Kunden absichtlich oder grob fahrlässig zugefügten Schaden sowie aufgrund des Produktehaftungsgesetzes.
7.2.
Jede weitere Haftung von schülke gegenüber dem Kunden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

8. Schlussbestimmungen
8.1.
Die Abtretung von Ansprüchen aus dem Individualvertrag seitens des Kunden setzt die schriftliche Zustimmung von schülke voraus. 8.2.
Die Verrechnung von Ansprüchen des Kunden aus anderen Vertragsverhältnissen mit Forderungen von schülke aus dem Individualvertrag bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung beider Parteien.
8.3.
Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem Individualvertrag und den vorliegenden AGB gehen die Bestimmungen des Individualvertrages denjenigen der vorliegenden AGB vor.
8.4.
Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht anwendbar. Dies gilt auch dann, wenn schülke ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis solcher Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
8.5.
Der Kunde gestattet schülke, seine Daten - soweit nach Datenschutzgesetz zulässig - zu speichern. 8.6.
Der Individualvertrag sowie die vorliegenden AGB unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes. 8.7.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. Schülke & Mayr AG
Sihlfeldstrasse 58
8003 Zürich Schweiz
Telefon: +41 44 466 55 44
Telefax: +41 44 466 55 33 mail.ch@schuelke.com
Sitz: Zürich, Gerichtsstand: Zürich